1.

Warum bin ich Demokrat? Eine Sache der Geburt? Eher nicht. Von Geburt ist jeder Men­sch Autokrat. Er will beherrscht wer­den oder herrschen. Gle­ich­be­hand­lung? Ein Muss, solange er davon prof­i­tiert. Schon vergessen, sobald die erste Ausze­ich­nung winkt. Der demokratis­che Affekt, den ich leb­haft empfinde, er wurde mir eingeschrieben. Durch wen? Durch was? Ich weiß es nicht. Erin­nerung hilft nicht, sie ver­wirrt eher. War es diese Per­son oder jene? Schule, Zeitung, Fernse­hen, die erste Demo? Macht einen das zum Demokraten? Ich wage es zu bezweifeln. Was nicht heißt, dass ich mit meinen Ansichten allein stünde – noch nicht. Denn der gemein­same Affekt, ich ver­misse ihn mehr und mehr. Nein, ich will mich nicht mock­ieren, schon gar nicht auftrumpfen, aber: ich ver­misse ihn – wie gesagt, nicht abso­lut, doch von Woche zu Woche ein wenig mehr.

Ein Demokrat – wer ist das? Ein Anhänger der Demokratie? Was ist das: Demokratie? Eine Regierungs­form, gut, eine, in der das Volk herrscht, auch gut: Ver­arschen kann jeder sich selbst. Wir, das heißt die Deutschen, leben in einer Demokratie: Das wis­sen wir, das ist gut, das ist bequem, kein Kom­man­doleben, keine Gesin­nungspolizei, offene Gren­zen, der Wech­selkurs stimmt, die Regale sind voll, die Medien … auf die kom­men wir später. Die Demokratie schützt die Men­schen­rechte, die Frei­heit des Indi­vidu­ums, der Reli­gion­sausübung, der sex­uellen Ori­en­tierung, der Part­ner­wahl, sie schützt die Rede, Ver­samm­lungs– und Demon­stra­tions­frei­heit. Sie stärkt die Schwachen, jeden­falls hin und wieder. Warum? Weil es das Volk so will? Nun ja, mit ein wenig Nach­hilfe, ja.

2.

Ein Demokrat, wer ist das? Einer, der zufäl­lig in einer Demokratie lebt? Einer, der in einer Demokratie leben will? Einer, der per­sön­liche Anstren­gun­gen untern­immt, um in einer Demokratie zu leben? Einer, der für Demokratie ein­tritt? Kämpft? Im eige­nen Land? In frem­den Län­dern? Mit welchen Mit­teln? Einer, der die Auf­fas­sung ver­tritt, er sei das Volk und sein Wille müsse geschehen?

Ich habe, solange ich denken kann, in einer Demokratie gelebt. Ich habe gut in ihr und gut mit ihr gelebt. Ich bilde mir ein, ich hätte in einer Demokratie leben wollen, hätte mich das Los in einer Dik­tatur zur Welt kom­men lassen. Eher sel­ten habe ich geglaubt, ich sei das Volk – genau gesagt: nie, weder allein noch mit anderen, wie es so sin­nig im katholis­chen Beicht­spiegel heißt. Ich hänge auch nicht dem Glauben an, ich müsse ›das Volk‹ belehren. Ebenso wenig habe ich geglaubt, ich müsste ›in die Poli­tik gehen‹, weil es die Pflicht eines jeden aufrechten Demokraten sei, ein Leben lang für seine Überzeu­gun­gen zu kämpfen.

Dage­gen bin ich immer gern wählen gegan­gen. Es hat mich beruhigt, dass es zu wählen gab. Nicht immer war die Auswahl nach meinem Geschmack. Aber wo ist sie das schon? Irgend­wann regte sich mein demokratis­cher Affekt, als jemand in meiner Umge­bung sagte: »Das bringt doch nichts.« Um genau zu sein, es war nicht ›jemand‹, ein naher Bekan­nter, ein Fre­und, Jugend ist in diesem Punkt großzügig, kein Pinochet-​Freund, kein Ras­sist, kein Mil­i­tarist, kein Hitler-​, kein Stalin-​Verehrer, ich hielt ihn für ›links‹, er sich auch, keine große Sache zwis­chen uns bei­den, bis dieser Satz fiel: »Das bringt doch nichts.« Er brachte mich in Rage.

Ich habe ihn oft gehört. Manch­mal aus dem Munde von Zynikern, häu­figer von Leuten, die sich ent­täuscht von der Poli­tik, wie sie mein­ten, abge­wandt hat­ten, nicht sel­ten aus dem Munde von Aktivis­ten, die, wenn es hätte sein müssen, ins Gefäng­nis gegan­gen wären, um einem Ölkonz­ern oder einer Chemiefirma in die Gift­suppe zu spucken. Am meis­ten störte es mich, wenn er aus den Rei­hen der nachk­om­menden Gen­er­a­tion kam: »Das bringt doch nichts.«

Was soll was bringen?

›Den Urk­nall wählen‹ – so müsste der Wahlaufruf lauten, der Wahlverächter in die Kabi­nen triebe: Du wirfst einen Zettel ein und die Welt, vom Zauber­grif­fel berührt, gestal­tet sich neu. Die Bösewichter stolpern vom Acker, Armut und Elend legen sich in den Straßen­graben und schlafen ihre Räusche aus, Men­schen deines Ver­trauens schweben von fer­nen Plan­eten ein und organ­isieren den Abwasch, glänzende Gesichter, wohin das Auge blickt, leise prick­elnd ertönt der Alabama-​Song und Seeräuber-​Jenny legt dem großen Gatsby die Karten. Du kon­trol­lierst deine Kon­toauszüge und stellst befriedigt fest: Geht doch! Du ent­deckst die Luxu­skarosse am Wegrand und pro­bierst den Schlüs­sel, der wie zufäl­lig in deiner Tasche steckt: Geht doch! Du prüfst die Bade­tem­per­atur des Eis­meers, das dich schon immer lockte: Geht doch! Du gehst zur Stoßzeit am Ring spazieren und ziehst die frische Gebirgsluft ein: Geht doch! Du schal­test den Fernse­her ein und genießt dein erstes Inter­view: Geht doch! Wer immer gestern oder vorgestern deinen Unmut erregte – da ren­nen sie wie die Hasen: Geht doch! Du steigst ins Bett und – halt! No sex­ism, please.

Nein, es bringt wirk­lich nichts. Es ver­hin­dert etwas – keine Wahl zu haben, nicht die ger­ing­ste, der Willkür von Men­schen aus­geliefert zu sein, die wis­sen, dass nie­mand sie zur Rechen­schaft ziehen kann, abge­se­hen vielle­icht von ihren Paten und Drahtziehern im Hin­ter­grund, die herrschen, ohne für alle sicht­bar in Erschei­n­ung zu treten. Wer erst zur Wahl gehen möchte, wenn er sicher sein kann, dass seine Gesin­nung auch siegen wird, der lebt bere­its unter dem Dik­tat einer Gesin­nung, die keine Abwe­ichung zulässt.

3.

Ich habe ein Faible für Bürg­er­rechtler. Ich habe sie immer geschätzt, vor allem dann, wenn per­sön­licher Mut oder ein unbestech­liches Urteil sie vor ihren Mit­men­schen ausze­ich­neten. Ich habe sie zu ihrer Zeit bewun­dert, die Have­manns und Havels – auch Bier­mann. Ich empfinde Respekt vor der Per­son eines Julian Assange in seinem Lon­doner Stuben-​Exil. Ich glaube die Gründe zu ver­ste­hen, aus denen er Regierun­gen, Bürokraten und Machtbe­sessene zur Weißg­lut bringt: dieser Antag­o­nis­mus ist Teil des Rin­gens um eine demokratis­che, offene, friedliche, men­schen­würdige Gestal­tung des men­schlichen Zusam­men­lebens auf dem Planeten.

Deut­lich weniger Respekt, vor­sichtig gesprochen, empfinde ich gegenüber Auto­maten, an denen jeder, der sich als kri­tis­cher Bürger vor sich selbst und seiner nahen Umge­bung posi­tion­ieren möchte, gegen ein über­schaubares, d.h. äußerst geringes Ent­gelt sein Urteil abgeben kann – ›abgeben‹ in des Wortes zweifacher Bedeu­tung: Ich habe keine Ahnung, was da vorgeht, meine Zeit ist begrenzt, ihr kennt euch da aus, ich ver­traue euch, ihr habt mein Wort, ich bin dabei. Dieses Dabei­sein vor jedem konkreten Anlass, vor jeder gründlichen Prü­fung, vor Erfül­lung der Pflicht, sich in öffentlichen Din­gen nach bestem Wis­sen und Gewis­sen zu informieren, bevor man seine Stimme erhebt – oder abgibt –, ist zum Fluch des dig­i­talen Zeital­ters gewor­den. Es ver­wan­delt Men­schen in Mitläufer, in Gesin­nung­shech­ler und –heuch­ler, im schlimm­sten Fall in eine Het­zmeute ohne Sinn für Maß, Pro­por­tion und Anstand. Gle­ichzeitig stellt es eine umfassende Ein­ladung zu Manip­u­la­tion, Kor­rup­tion und Beu­telschnei­derei auf Seiten derer dar, die den Protest for­mulieren und organisieren.

4.

Man kann das Ver­trauen in die Führung seines Lan­des ver­lieren – das soll vorkom­men, es kommt öfter vor als es Gedanken­losigkeit wahrhaben will. Was ger­ade noch als span­nende, eher sportliche Möglichkeit gese­hen wurde – eine Regierung abwählen zu kön­nen –, lädt sich unverse­hens oder von langer Hand mit exis­ten­ziellen Sor­gen und Äng­sten, mit ethis­chen Überzeu­gun­gen und Reflex­io­nen zur Welt­lage oder zum Zus­tand des Gemein­we­sens auf, die eine bes­timmte Wahl zwin­gend erscheinen lassen. Wer in einem solchen Fall keine Wahl hat, dem bleibt nur der bit­tere Weg in den Wider­stand. Dafür bedarf es allerd­ings einer Voraus­set­zung: Es müssen gute, triftige, schw­er­wiegende Gründe sein, die radikalen Ver­trauensentzug recht­fer­ti­gen. Sich aufs Hören­sagen, auf leicht­fer­tig aus­gestreute Gerüchte, auf ein all­ge­meines Lebens– und Zeit­ge­fühl zu ver­lassen, ohne per­sön­lich der Sache wenig­stens ein Stück weit nachge­gan­gen zu sein, ohne eine indi­vidu­elle Ver­ste­hensleis­tung, welcher Art auch immer, erbracht zu haben, erhöht sig­nifikant die Wahrschein­lichkeit, sich lächer­lich zu machen.

Manche Mit­bürger sind aus ide­ol­o­gisch unter­füt­terter Angst vor dem wiedervere­inigten Deutsch­land in andere Län­der migri­ert – was ihr gutes Recht war –, ich denke nicht, dass es ange­bracht wäre, für ihren drama­tis­chen Entschluss den hehren und heiklen Namen des Exils zu bemühen. In einer Zeit, in der als Flüchtling gilt, wer seinen Pass weg­wirft, um in den Län­dern des Reich­tums ein sat­teres Leben zu begin­nen, genügt es nicht, recht­skon­form zwis­chen Kriegs– und Wirtschafts­flüchtlin­gen zu dif­feren­zieren. Erhel­len­der wäre es, zwis­chen Not– und Sys­tem­flüchtlin­gen zu unter­schei­den, also zwis­chen Flüchtlin­gen, die einer per­sön­lichen Not­lage, und solchen, die der Not aller ent­ge­hen wollen. Die Zwangslage des klas­sis­chen Exi­lanten entsteht exakt dort, wo die Not aller zur per­sön­lichen Not wird – gle­ichgültig, ob eigenes poli­tis­ches Han­deln oder der unprovozierte Zugriff der Machthaber und ihrer Büt­tel auf die markierte Einzelex­is­tenz dafür ursäch­lich ist oder ein Ver­nich­tungskrieg gegen eigene oder fremde Bevölkerun­gen die ele­men­tarsten Lebens­grund­la­gen zerstört.

Auch the­o­retisch unter­füt­terte Sys­temkri­tik ist vor Fehlurteilen nicht gefeit – im Ganzen wie im Einzel­nen. Hier liegt eine Grenze des bürg­er­lichen Helden­tums à la Chom­sky, also des nicht so sel­te­nen Falls, dass jemand seine im bürg­er­lichen Beruf gewonnene Rep­u­ta­tion öffentlich ein­setzt, um einer Welt­sicht zu Dien­sten zu sein, die keineswegs falsch sein muss, aber notwendig Verz­er­run­gen unter­liegt, sobald sie ›Bewe­gung‹ wird.

Das liegt an der Bewegung.

Ana­lytis­che und poli­tis­che Urteile beruhen auf unter­schiedlichen Voraus­set­zun­gen und wer­den auf unter­schiedliche Weise gebildet. Ana­lytis­che Urteile liegen jeder Entschei­dung zugrunde, es sei denn, jemand entschei­det blind – und selbst für einen solchen Entschluss ließen sich Gründe auftreiben, die einer mehr oder weniger fundierten Weltbeschrei­bung entstam­men –, aber sie sind selbst nicht entsch­ieden in dem Sinn, dass sie einer Partei zum Sieg oder zur Durch­set­zung ihrer Welt­sicht in prak­tis­cher Hin­sicht ver­helfen sollen.

Das Ver­hält­nis zwis­chen bei­den Weisen zu urteilen lässt sich am besten mit Begrif­fen insti­tu­tion­al­isierter Arbeit­steilung beschreiben: Was Abteilung A erar­beitet, dient Abteilung B als auszuw­er­tendes Mate­r­ial – et vice versa. Man muss nicht das Wörtchen ›objek­tiv‹ bemühen, um die Tätigkeit von A zu beschreiben, es genügt, den Geg­ner aus dem Puz­zle zu eli­m­inieren und unter­schiedliche Akteure gel­ten zu lassen, also zu ges­tat­ten, dass stets mehrere Akteure im Ganzen vertreten sind und ihre Ziele ver­fol­gen, ohne einzel­nen von ihnen – oder einem allein – die Ver­ant­wor­tung für eine ver­fehlte Welt aufzubür­den. Man braucht auch nicht das Wörtchen ›sub­jek­tiv‹ zu bemühen, um Parteinahme zu begrün­den – Parteien gehören zum Leben, man kann sie weder sub­jek­tiv noch objek­tiv nen­nen, weder gut noch böse, sie sind, wie nicht anders zu erwarten, teil­nehmend, ein­greifend, anteil­nehmend, vorteil­nehmend, vor­weg­nehmend – parteiisch.

5.

Zu Zeiten Hel­mut Kohls kur­sierte in der Bun­desre­pub­lik ein geflügeltes Wort: Sich nicht verkohlen lassen, soll heißen, sich nicht durch eine Suada den Blick auf die Welt vernebeln zu lassen, die wie ein Mag­net funk­tion­iert: Wer nicht für mich ist, der ist gegen mich und wird von mir abgestoßen – ein das Phys­i­ol­o­gis­che streifender Vor­gang, in Gang gesetzt durch eine zweck­mäßig deformierte, nur einen autorisierten Sprecher zulassende Sprache, die dem spra­chunkundi­gen, auf Über­set­zun­gen angewiese­nen Aus­land notwendi­ger­weise ver­bor­gen blieb.

Der Sprecher ging, die Pein­lichkeit hat sich erhal­ten. Vieles von dem, was Regierende von sich geben, ist Regierten pein­lich, sie bessern heim­lich auf eigene Faust nach und wer­den so zu Ver­strick­ten, die auf offene Kri­tik mit Wut und Dis­tan­zlosigkeit reagieren. Der Grund dafür liegt auf der Hand. Sie haben die Fähigkeit zur Dis­tanz ver­loren, weil ihre eigene, fremdgeleit­ete Scham sie regiert. Sie haben schon keine Wahl mehr – und das, bevor sie ihnen durch das scham­lose Pak­tieren von Parteien ent­zo­gen wird, die sich in ihren Pfrün­den ein­genis­tet haben und Oppo­si­tion nur noch zur Gesichtswahrung betreiben. Die Abgestoße­nen hinge­gen gehen der Wahl ver­lustig, weil es für sie kein Wägen mehr gibt – sie sind draußen und müssen, als appro­bierte Spielverder­ber, sich gedulden, bis der über­mächtige Akteur das Spiel verlässt.

Es gibt, genau bese­hen, kaum ein heik­leres Wort für die Demokratie als jenes »Wir schaf­fen das!«, in dem Partei und Gesellschaft zu einem Zwit­terge­bilde ver­schmolzen wer­den, das keine abwe­ichende Stimme durch­drin­gen lässt und gegen jeden Dis­sens inner– und außer­halb der Partei die Gemein­schaft der Recht­gläu­bi­gen auf­fährt, der nie­mand entrinnt. Auss­chluss geht über Abstoßung deut­lich hin­aus, er beschränkt sich nicht darauf, Gesellschaft zu kor­rumpieren – nichts fällt leichter als das –, er ist auf Zer­störung aus, auf erpresste Ver­söh­nung, um den Aus­druck Theodor W. Adornos zu gebrauchen. Denn eine Gemein­schaft der nicht Aus­geschlosse­nen, den dro­hen­den Auss­chluss täglich vor Augen, wird von Reflexen anderer Art beherrscht als eine Gemein­schaft von Demokraten, die nichts als Gesellschaft sein will – ideenof­fen, weltof­fen, erfahrung­sof­fen, verän­derung­sof­fen, wider­spruch­sof­fen, auf jeden Ein­spruch gefasst und bereit, ihn zu verhandeln.

Wer ein­mal in vier Jahren wählen geht, muss darauf hof­fen dür­fen, dass zumin­d­est die von ihm Gewählten für die Dauer der Wahlpe­ri­ode eine Wahl haben, sofern und sooft es etwas abzus­tim­men gilt – andern­falls bräuchte er nicht auf ihr Urteil ver­trauen. Repräsen­ta­tive Demokratie, vulgo ›Volk­sh­errschaft‹, ist nicht die Herrschaft des Volkes durch das Volk, son­dern ver­trauensvolle Del­e­ga­tion des eige­nen urteils­gestützten Han­delns auf Zeit. Nicht delegieren lässt sich das Urteilsver­mö­gen der Bürger, es bleibt erhal­ten und überwacht die Kon­trolleure der Macht. Gehen sie, durch eigenes oder fremdes Ver­sagen, ihrer Funk­tion ver­lustig, so schwindet der demokratis­che Sinn der Insti­tu­tio­nen. Demokratie ohne Wäh­lerver­trauen ist ein leeres Spektakel.

6.

Ein Demokrat, wer ist das? Demokrat ist, wer die Wahl hat und zu haben wün­scht. Einer, der nicht mehr frei ist, seine Wahl zu tre­f­fen, sei es, dass er nicht länger sein Recht auf freie Infor­ma­tion ausübt, sei es, dass der Hass auf den poli­tis­chen Geg­ner ihm den Blick auf das ver­dunkelt, was vor seinen Augen geschieht, sei es, dass er in die Enge getrieben, seine Stimme erpresst, erzwun­gen oder ein­fach gekauft wurde, sei es, dass er ›das Sys­tem‹ in Bausch und Bogen ver­achtet und durch Ver­hält­nisse ersetzt zu sehen wün­scht, in denen ›die Geschichte‹, die her­beiphan­tasierte ›freie Assozi­a­tion der Gesellschafts­glieder‹, der peren­nierende Geschlechterkampf, die je eigene Eth­nie oder ihr polarer ide­ol­o­gis­cher Zwill­ing, die ›Welt­ge­sellschaft‹, wirk­liche oder einge­bildete Ressourcenknap­pheit (und die entsprechen­den Kämpfe), die Tech­nolo­gie der Zukunft oder irgen­dein geglaubtes X das mit­men­schliche Han­deln selb­st­tätig regelt, mag ein guter, vielle­icht sogar ein kluger und per­sön­lich rechtschaf­fener Men­sch sein, aber er ist sicher­lich kein Demokrat.

Eine Poli­tik, die den Gedanken zulässt oder tätig befördert, der poli­tis­che Geg­ner sei mein per­sön­licher Feind, gegen den zur Wehr zu set­zen mir jedes Mit­tel der Dif­famierung, der materiellen Schädi­gung, der Exk­lu­sion über­all dort, wo ich Haus­recht besitze oder beanspruche, der unbes­timmten Dro­hung, der konkreten, aus der Anonymität auf­tauchen­den und in ihr ver­schwinden­den Gewalt recht sein darf – eine solche Poli­tik ist nicht bloß ›men­schen­ver­ach­t­end‹, wie man gele­gentlich hören kann (eine selbst gewalt­tätige Vok­a­bel, sobald ihr Gebrauch den gar nicht so engen Bezirk wirk­licher Men­schen­ver­ach­tung und entsprechen­der Gewalt­praxis ver­lässt), sie zer­stört vielmehr die Grund­la­gen demokratis­cher Praxis und damit früher oder später die Demokratie selbst.

7.

Um das zu ver­ste­hen, muss der Begriff der ›Wahl‹ ein wenig erweit­ert wer­den. Demokratis­che Wahl vol­lzieht sich ide­aliter in einer Atmo­sphäre der Angst­frei­heit, der gegebe­nen und gefühlten Sicher­heit vor Denun­zi­a­tion, Ver­fol­gung und Bestra­fung, vor Bedrän­gung und Bedräng­nis und auch davor, dass einem nächt­ens das Auto abge­fack­elt, die Bürotür mit Parolen beschmiert oder die Facebook-​Seite mit Schmäh– und Drohkom­mentaren über­zo­gen wird. In dieser ide­alen Atmo­sphäre ergeben sich die einzi­gen Fol­gen, die Wäh­ler zu gewär­ti­gen haben, aus der Wahl selbst, das heißt aus den Pro­gram­men, den Charak­teren und dem konkreten Regierung­shan­deln der Gewählten – was nicht bedeuten muss, dass alle Fol­gen von den Wäh­lern bedacht und von vorn­herein für gut befun­den sein müssen.

Die demokratis­che Atmo­sphäre eines Lan­des ist daher keineswegs ein Glück­sarom, ein Anre­gungspoten­zial für sprach– und lan­deslustige Touris­ten oder für reisende Jour­nal­is­ten, die nicht wis­sen, was sie über die poli­tis­chen Zustände eines frem­den Lan­des berichten sollen. Sie ist über­haupt nichts Atmo­sphärisches, das mit dem näch­sten Wind­hauch ver­fliegt und wiederkehrt. Sie ist nichts weiter als das, was auf einer anderen Ebene der Ver­ständi­gung ›demokratis­che Kul­tur‹ heißt. Demokratie und Kul­tur gehören zusam­men, das eine geht aus dem anderen her­vor und es bleibt ihm mit allen Fasern ver­bun­den. Das reicht von der Sprache über die Form öffentlicher Ereignisse bis hin zur expliziten Behand­lung Ander­s­denk­ender – eine heikle Vok­a­bel, wenn man berück­sichtigt, dass es unter demokratis­chen Bedin­gun­gen ide­aliter keine Ander­s­denk­enden geben dürfte, weil jeder Einzelne als anders, näm­lich als selb­ständig Denk­ender ange­se­hen und respek­tiert würde.

Ide­aliter – das sagt sich so hin und es enthält ein Prob­lem. Natür­lich weiß jeder poli­tisch Aufgeweckte, dass auch der Demokratie der Feind inhärent ist: als Staats­form, die his­torisch mehr oder weniger gewalt­sam gegen autokratis­che und dik­ta­torische Regime errun­gen wurde, erfordert sie die ›Wach­samkeit aller Demokraten‹, wie die Formel lautet, um die Wiederkehr autokratis­cher Zustände, unter welcher Masker­ade auch immer, zuver­läs­sig zu verhindern.

8.

Bei der zuletzt geforderten Wach­samkeit scheint es sich um etwas grundle­gend Anderes zu han­deln als um das selb­ständige poli­tis­che Urteil des Einzel­nen, auch wenn ein funk­tion­ieren­des demokratis­ches Gemein­we­sen beide voraus­setzt. Wach­samkeit ist die Intel­li­genz des Rudels. Man braucht nicht auf die ›Wächter‹ des pla­tonis­chen Staates zurück­zu­greifen, um dies festzustellen. Es genügt der ein­fache Blick auf die alltäglichen Äußerungs­for­men. Das Laut­geben, so ele­men­tar wie unüber­hör­bar, der Ein­satz von Sig­nal­wörtern, der Dringlichkeit­sap­pell, das Oszil­lieren zwis­chen Droh– und Opfer­at­titü­den, die Anmah­nung von Wider­stand, die nicht Einzelne, son­dern die Gemein­schaft der Demokraten in Haf­tung nimmt – sie alle demon­stri­eren sin­n­fäl­lig, dass für das Gemein­we­sen Gefahr im Verzug ist und eine begrün­dete Angst nach Maß­nah­men ruft. Die Gänse des Kapi­tols sind in die Geschichts­bücher einge­gan­gen, weil ihr Beispiel demon­stri­ert, dass in wirk­licher Gefahr auch die beschei­dene Unver­nunft zählt – sofern sie Laut gibt.

Die Intel­li­genz des Rudels und die Intel­li­genz des Einzel­nen blicken auf eine lange gemein­same und span­nungsre­iche Geschichte zurück. Kul­tur­the­o­retiker mögen dem ›Indi­viduum‹ nur eine kurze his­torische Lebenss­panne attestieren – diese Geschichte ist älter und umfassender als die Geschichte demokratis­cher Bewe­gun­gen und Regierungs­for­men. Es bleibt anzunehmen, dass sie in diversen Funk­tio­nen des men­schlichen Gehirns zuver­läs­sig ver­ankert ist und deshalb auch kün­fti­gen Gen­er­a­tio­nen das eine oder andere Rät­sel aufgeben wird.

Die europäis­che Kul­tur nennt zwei Kreuzungspunkte ihr eigen, an denen das Opfer des Einzel­nen den Über­lebensin­stinkt des Rudels, auf kom­mende Gen­er­a­tio­nen gese­hen, über­windet: den Prozess des Sokrates und die Kreuzi­gungs­geschichte der Evan­gelien. Athen und Jerusalem – hier vol­lzieht sich, verbindlich bis in die heuti­gen west­lichen Insti­tu­tio­nen des Zusam­men­lebens hinein, die Depoten­zierung der Selb­ster­hal­tungslogik der Gruppe, der Eth­nie, der kollek­tiven Lebens­ge­mein­schaft zugun­sten eines bal­ancierten Gemein­we­sens, in dem das Urteil des Einzel­nen gehört wer­den muss, auch und ger­ade dann, wenn es den Kollek­tivvorstel­lun­gen der Gruppe, die selb­stver­ständlich auch in ihm wirk­sam und mächtig sind, wider­spricht – vor allem, wenn es gut begrün­det vor­ge­tra­gen wird. Doch das bleibt, wie jeder weiß, der einige Zeit auf diesem Plan­eten zuge­bracht hat, eine heikle Angele­gen­heit, vor allem deshalb, weil auch in den schein­bar besten Grün­den die kollek­tive Verblendung nis­ten kann.

›Wach­samkeit‹, so betra­chtet, mis­straut der Wach­heit des Intellekts, sie mis­straut ihr in dem Maße, in dem sie den Einzel­nen vom Urteil der Masse, der Gesamtheit der ›Ein­schlägi­gen‹ oder auch nur der beruf­s­mäßi­gen Staatss­chützer ent­fernt. Ver­hin­dern lässt sich das nicht – es wäre auch nicht viel damit gewon­nen, weil es dem selb­stver­ant­worteten Han­deln des Einzel­nen jede Brisanz nähme –, es lässt sich nur aus­bal­ancieren durch eine zweite Wach­samkeit, die dafür sorgt, dass die Spiel­räume der dis­si­den­ten Einzel­nen erhal­ten bleiben, auch wenn damit ein gewisses Zukun­ft­srisiko in die Gemein­schaft Einzug hält. Selb­stver­ständlich kann auch diese zweite, reflek­tierte Wach­samkeit in Kon­troll­wahn abgleiten – so wie jede Spiel­regel durch mech­a­nis­che Exeku­tion jen­seits ihres legit­i­men Anwen­dungs­bere­ichs das gesellschaftliche Spiel zum Erliegen zu brin­gen droht. Das men­schliche Zusam­men­leben steckt voller Apor­ien, die vom Einzel­nen wie von der Gruppe weggesteckt wer­den müssen, wenn, wie der saloppe Aus­druck lautet, das Leben weit­erge­hen soll. So ruft die ›sex­uelle Befreiung‹ früher oder später den Wun­sch auf den Plan, sich sex­ueller Avan­cen aus der im ›anderen Geschlecht‹ konzen­tri­erten Umwelt mit einem weit­eren Befreiungss­chlag zu erwehren – eine Her­aus­forderung an den Geset­zge­ber, aber natür­lich auch an den ins span­nungsre­iche Abseits trudel­nden Einzel­nen, der seiner Beziehung­sprob­leme nicht mehr Herr wird.

Ungemütlich wird es dort, wo der Kon­flikt aus den ein­schlägi­gen Befreiungsm­i­lieus in die Sprache der ›großen‹ Poli­tik hinüber­wech­selt und das öffentliche Per­sonal sich wech­sel­seitig mit Hilfe ein­schlägiger Enthül­lun­gen und Ver­balzuweisun­gen aus der ide­ol­o­gis­chen Hex­enküche demon­tiert – nicht unge­fährlich für das poli­tis­che Sys­tem, weil der Ekel angesichts solcher Schaupiele die latente Ver­trauen­skrise großer Entitäten anheizt.

Die Wach­samkeit der Demokraten ist daher zwangsläu­fig ein Zwit­ter: Sie vere­int die Robus­theit des Über­lebenswil­lens mit der kri­tis­chen Aufmerk­samkeit auf mögliche Regelver­let­zun­gen, die in seinen Bekun­dun­gen lauern. Das liegt daran, dass in diesem speziellen Fall weder das biol­o­gis­che Über­leben noch die Selb­ster­hal­tung des Sys­tems den Takt vorgibt, son­dern der Schutz einer insti­tu­tionellen Ord­nung, deren Zweck und Inhalt in der umfassenden selb­st­bes­timmten Par­tizipa­tion der einzel­nen Bürger am Gemein­we­sen zu finden ist, also let­ztlich in einer gelebten Gewis­sheit. Geht dieser eigentliche Inhalt ver­loren, etwa durch Gesin­nung­ster­ror oder ›Gle­ich­schal­tung‹, so dif­fundiert der Zweck, wird hinge­gen der Zweck gestrichen… – wie heißt die ein­schlägige Vok­a­bel? ›Demokratiemüdigkeit‹, ganz recht –, nun, so fällt die Forderung nach staats­bürg­er­licher Mündigkeit zurück an den emanzi­pa­torischen Kampf, an dem bekan­ntlich sel­ten Man­gel herrscht.

9.

So wie kriegerische Reli­giosität die Reli­gion veräußer­licht und den Krieg in die Mitte religiös fundierter, inzwis­chen auch a-​religiöser Gesellschaften trägt, so veräußer­licht das opu­lente Ange­bot an zivilge­sellschaftlichen Kampf­bün­den, darunter NGOs mit paten­tierten Ansprüchen auf die Ver­bre­itung, Bewahrung und Ver­tiefung von Demokratie und Men­schen­rechten, auf die Erhal­tung und Bewahrung von Lebens­gütern, auf eine Art Gottes­di­enst am Plan­eten, mit ihren mehr oder weniger gut verdeck­ten Beteili­gun­gen an dubiosen Inter­essen­spie­len bis hin zu kriegerischen Kon­flik­ten und der zweck­di­en­lichen Gestal­tung des von ihnen erzeugten Elends das kul­turelle Muster gelebter Demokratie.

Was in der steifen Sprache der Nachkriegszeit ein­mal ›gesellschaftliches Engage­ment‹ hieß, ide­al­is­tisch über­wölbt und ama­teurhaft insze­niert, von lei­den­schaftlichem Affekt für das Ganze oder ein sträflich ver­nach­läs­sigtes Ele­ment getra­gen, nötigt, pro­fes­sionell organ­isiert, seine Gesinnungs-​Mitläufer in einen Dauerkampf hinein, in dem es zwar Etap­pen­siege, aber keine erkennbare Zielvorstel­lung mitzuteilen gibt außer der Nieder­ringung des Geg­n­ers in einem unab­se­hbaren Kampf um Dom­i­nanz unter der Leer­formel der Her­stel­lung humaner Ver­hält­nisse – nicht hier und jetzt, son­dern global und irgend­wann. Dabei spielt es im Grunde keine Rolle, ob ihr ökonomis­ches Mod­ell auf pri­vate oder staatliche Spon­soren setzt oder seine Prof­ite am Markt gener­iert – ver­traut man Wik­ileaks, dann ver­schwim­men irgendwo in Grenzbere­ichen auch diese Unter­schiede. Eine ›Kam­pag­nen­mas­chine‹ wie Cam­pact, stark gewor­den im Kampf gegen CETA und TTIP, mag irgendwo die Staaten in Bedräng­nis brin­gen, ihr erstes mut­maßliches Opfer ist das wägende Urteil des Einzel­nen und damit die Erstin­stanz gelebter Demokratie.

Poli­tis­chen Naturen, die ohne­hin im Dauer-​Kampfmodus leben, und ihrem mehr oder weniger frenetis­chen Anhang mag das ent­ge­genkom­men. Das bel­lizis­tis­che Vok­ab­u­lar ver­rät viel über Machtbe­sessen­heit und ihre Klün­gel. Mag sein, gelebte Demokratie und Kampf sind aus der Sicht dieser Per­so­n­en­gruppe ein und das­selbe – so wie gewisse ide­ol­o­gisch bewegte Zeitgenossen den bewaffneten Kampf als natür­liche Bewe­gungs­form des von den Irrtümern der Zeit oder eine bes­timmten Gesellschaft­sor­d­nung ›befre­iten‹ Men­schen adap­tiert haben. Das Prob­lem dabei: solche Leute mögen sich als Avant­garde oder Elite begreifen – das Volk, der Demos sind sie jeden­falls nicht. Wenn Demokratie bedeutet, dass die Eliten ein wenig zurück­treten, um der Stimme von Men­schen Gehör zu ver­schaf­fen, die vor allem leben wollen, dann darf das Ziel jener Kampf­na­turen, die keinen Augen­blick zögern, den öffentlichen Raum als Kampf­zone zu monop­o­lisieren, bere­its im Ansatz als ver­fehlt betra­chtet wer­den. Es ist nur eine Frage des Radikalisierungs– und Ver­strick­ungs­grades, ab wann auch sie das Etikett ›Feinde der Demokratie‹ ver­di­enen – nicht aus Gesinnungs-​, son­dern aus Eifer­grün­den, aus notorischer Über­erfül­lung der Staats-​Norm, aus Gesin­nungs­drück­erei, um einen Aus­druck aus der poli­tis­chen Mot­tenkiste der Auf­bau­jahre an dieser Stelle aufzupolieren.

Müßige Rede? Vielle­icht. Liegt nicht die Rai­son d’être des Staates, des alten Leviathan, darin, seinen Bürg­ern Sicher­heit zu gewähren, indem er die Waf­fen poten­zieller Kon­flik­t­parteien ein­sam­melt und ein Gewalt­monopol errichtet? Welche Waf­fen das Gewalt­monopol umfasst, ist eine nie ganz zu klärende Frage. Wie steht es um die Waf­fen des Argu­ments, des freien Wortes, der Utopie? Demokratie benötigt Spiel­räume, kün­stlich geschaf­fene Areale mit juris­tisch fix­ierten Gren­zen, in denen sich die ›freie Mei­n­ungs­bil­dung‹ vol­lzieht. Die ›Akzep­tanz‹ dieser Grenzziehun­gen ist hoch, solange Gefährdung und Sicher­heit erfahrbare Größen sind – also in Zeiten der Angst und der ide­ol­o­gis­chen Kon­fronta­tion. Sie sinkt, sobald im Bewusst­sein größerer Bevölkerungs­grup­pen der Staat selbst als ›Gefährder‹ auf den Plan tritt und damit zivilen Unge­hor­sam provoziert. Die Liste solcher Gefährdun­gen ist lang. Sie reicht von der Bedro­hung nat­u­raler und sozialer Biotope über Großtech­nolo­gien an der Grenze der Beherrschbarkeit bis hin zu einer riskan­ten Fiskal-​, Wirtschafts– und Außenpolitik.

Nicht ohne Grund tritt der zivilge­sellschaftliche Aktion­is­mus tra­di­tionell auf diesen Feldern in Erschei­n­ung. Der Staat als Garant des inneren Friedens und als Hüter der Regeln gerät hier an seine Rän­der. Er muss, soll dem Grund­satz der Ver­hält­nis­mäßigkeit Genüge getan wer­den, die von ihm selbst aus­ge­hende Gefahr abschätzen und bew­erten – eine Auf­gabe, die nicht bloß mutige Juris­ten erfordert, son­dern auch intakte Insti­tu­tio­nen, also fort­ge­set­zte Lib­er­al­ität nach innen. Er muss aber auch – und hier wird es heikel – seine Glaub­würdigkeit gegenüber den eige­nen Bürg­ern mit spez­i­fis­chen Mit­teln zu erhöhen tra­chten. Welche Mit­tel das immer sein mögen, let­ztlich läuft ihr Ein­satz auf die – pos­i­tive oder neg­a­tive – Kor­rumpierung der zivilge­sellschaftlichen Kampf­bünde hin­aus: durch offene oder verdeckte Par­tizipa­tion­sange­bote auf der einen, durch Dämon­isierung und Stig­ma­tisierung auf der anderen Seite. Es mag lustig klin­gen, wenn der Refrain »Wir sind die Guten« die Öffentlichkeit beschallt und es Keile gegen die Bösen von der anderen Feld­post­num­mer setzt – Trauer darüber steht all denen gut zu Gesicht, die darin die Aushe­belung des unab­hängig gefäll­ten, vom einzel­nen Staats­bürger und Zeitgenossen zu ver­ant­wor­tenden Urteils am Werke sehen.

10.

Umfra­gen sind Stim­mungs­barom­e­ter. Sie helfen den Regieren­den, rechtzeitig Kursko­r­rek­turen zum Zweck des Machter­halts vorzunehmen. Wahlen hinge­gen messen nicht Stim­mungen, son­dern ermit­teln Mehrheiten. Land­tagswahlen sind hierzu­lande nicht sel­ten Trend­wahlen, sie zeigen, wie das Volk im Großen und Ganzen denkt. So zu regieren, dass die eigene Partei, sprich: die unmit­tel­bare Macht­ba­sis, auf his­torische Tief­st­stände gedrückt wird, heißt gegen das Volk regieren. Damit ist nichts darüber gesagt, ob eine solche Regierung prob­le­madäquat han­delt – das Prob­lem sind in diesem Fall die Wäh­ler, das Prob­lem sind die Nichtwäh­ler, das Prob­lem ist das Wahlvolk, das Prob­lem ist die Ein­stel­lung, die eine Regierung, die in einer solchen Sit­u­a­tion durchregiert, dem Wahlvolk und damit der Demokratie gegenüber an den Tag legt, also die Regierung selbst. Das Prob­lem ist eine Regierung, die es ablehnt, sich das erodierte Man­dat neu zu holen, aber nicht sie allein.

Die klas­sis­che Frage, was es in einer Demokratie bedeutet, das eigene Urteil zu delegieren, zielt erst in zweiter Linie auf die Ver­ant­wor­tung der Regierung vor dem Volk. In erster Linie zählt sie auf seine Vertreter in den Par­la­menten, deren Urteil unab­hängig sein soll, um so den Willen des Volkes zu erfüllen. Sie sind es, die das Ver­trauen der Regierten recht­fer­ti­gen müssen. Sie sind Per­so­nen öffentlichen Ver­trauens, denen der Com­ment unter­sagt, ihr Urteil und damit das Ver­trauen der Wäh­ler an ihre Regierung zu delegieren und sich in der Rolle von Mach­tas­sis­ten­ten ohne Kon­troll­funk­tion einzurichten.

Kein Wäh­ler wird urteil­s­los, weil er sein Urteil per Wahl delegiert hat. Der Vorstel­lung vom Demos als einem Wahlau­to­maten eignet etwas Empören­des, es wider­spricht dem Geist der Demokratie. Volksvertreter, die ihrem Ver­fas­sungsauf­trag gerecht wer­den, ste­hen zwis­chen dem Han­deln ihrer Regierung und dem fort­ge­set­zten Urteils­bekun­dun­gen des Wahlvolks. Sie haben, auch als Vertreter einer Regierungspartei, die par­la­men­tarische Pflicht, die Ratio des einen wie des anderen zu erkun­den, zu prüfen und zu bew­erten. Hohe Zus­tim­mungsquoten lassen diese Auf­gabe leicht erscheinen. Erst bei sink­ender Zus­tim­mung oder sig­nifikan­tem Abfall der Regierten von der Regierungslinie zeigt sie sich in ihrer ganzen Schwere. Frak­tio­nen, deren Mit­glieder den eige­nen Haup­tauf­trag in der Akkla­ma­tion sehen, lei­den, um es nüchtern auszus­prechen, an per­son­eller Fehlbesetzung.

Zu den klas­sis­chen Auf­gaben der Medien, der vierten Säule der Demokratie, gehört die Kon­trolle des demokratis­chen Spiels. Fehlen­twick­lun­gen im demokratis­chen Sys­tem wiegen schw­erer als inhaltliche Sym­pa­thien. Gesin­nung­spräferen­zen haben dort zurück­zutreten, wo der demokratis­chen Kul­tur Schaden droht. Wenn Bürg­er­protest sich auf die lei­den­schaftliche Formel »Wir sind das Volk« verengt, dann wirkt es bil­lig, wenn Medien die darin liegende Okku­pa­tion eines imag­inierten Volk­swil­lens anprangern, ohne das schwindende Man­dat einer Regierung, deren Han­deln den Protest aus­gelöst hat, auch nur einer Silbe zu würdi­gen. We the peo­ple, die Ein­gangs­formel der Ver­fas­sung­spräam­bel der Vere­inigten Staaten von Amerika, bleibt die Grund­formel aller gelebten Demokratie, die ideelle Grund­lage aller Repräsen­ta­tion und damit aller Macht im Staat. Wer sich auf sie beruft, muss ange­hört wer­den – es ist ein Ord­nungsruf, der anzeigt, dass etwas Wichtiges ver­loren­zuge­hen droht, falls ihm nicht stattgegeben wird. Man kann der Auf­fas­sung anhän­gen, dass dann und wann die falschen Leute zur falschen Zeit ihn sich zu eigen machen – das mag stim­men, das mag nicht stim­men, aber es bleibt zweitrangig angesichts der Tat­sache der Inter­ven­tion, der Rech­nung getra­gen wer­den muss.

11.

Es ist erstaunlich, dass die Men­schen den offenkundi­gen, über­all mit Hän­den zu greifenden Betrug in ihrer Mehrzahl zulassen, gle­ich­sam passieren lassen für das, was er selbst zu sein behauptet, ohne zu opponieren, oft mit einer Art von Wut, die sich gegen jeden richtet, der zu opponieren wagt oder des Kaisers neue Klei­der zur Anzeige bringt. Das der öffentlichen Bühne zuge­wandte Bewusst­sein der Verge­sellschafteten bevorzugt einen binären Code: Geht durch /​Geht nicht durch – wobei das, was nicht durchgeht, oft genug der eigene Primärgedanke war, der sich, nahezu automa­tisch, an der öffentlichen Rede kor­rigiert. Aus dem eige­nen Sprechen wird dadurch ein Übersprechen, lauter, schrof­fer, schriller, als es dem ein­fachen Sprechen entspräche – ein Sich-​Einsprechen in die all­ge­meine Suada, den ›herrschen­den Diskurs‹, die zus­tim­mungs­fähige oder –sichere Rede. Da der Primärgedanke nicht völ­lig aus dem Bewusst­sein ver­schwindet, da es seine ver­bor­gene Kon­tur ist, die der über­sprechen­den Rede Fes­tigkeit und Überzeu­gungskraft ver­leiht, liegt es nahe, dass er in exte­ri­or­isierter Fas­sung wiederkehrt: als Feind.

Feind­bilder, so sagt es ein Gemein­platz der Psy­cholo­gie, sind zum über­wiegen­den Teil Pro­jek­tio­nen. Wenige Züge des wirk­lichen oder einge­bilde­ten Geg­n­ers genü­gen, um ihn mit phan­tastis­chen Attributen auszustaffieren, die dem eige­nen Assozi­a­tions­fluss entstam­men. Poli­tis­che Propaganda-​Arbeit zielt darauf, Assoziations-​Cluster zu erzeu­gen, mehr oder min­der sta­bile Ideen­verbindun­gen, die zwang­haft abgerufen wer­den, sobald ein Wort, ein Name, eine Parole oder ein Bild durch das Bewusst­sein flack­ert. Je länger die Clus­ter, umso sta­biler die Abwehr, umso verz­er­rter die Welt­wahrnehmung, umso ein­seit­iger der Diskurs. Ein The­ater­text des Jahres 2016, in dem die soziale Umwelt des Pro­tag­o­nis­ten, also alles, was nicht der Jugend­blase, in der er sich bewegt, mit­samt ihrer Idol­welt zuge­hört, als glib­brige braune Scheiße, die alles überzieht, ver­schmiert, besudelt deklar­i­ert wird, erweckt nicht bloß unter Theweleit-​Kennern Aufmerk­samkeit. Sollte er eine existierende Geis­te­shal­tung schildern, so hilft er auch, sie zu ver­bre­iten und damit jenes kri­tis­che Unter­schei­dungsver­mö­gen außer Kraft zu set­zen, auf das er sich beruft.

Kommunikations-​Inkompetenz ist das Merk­mal einer Gesellschaft, in der sich die Leit­figur des Demokraten man­gels eines angemesse­nen Gegenübers auf dem Rück­zug befindet. Man darf sie nicht mit Kom­mu­nika­tion­s­man­gel oder sogar Kom­mu­nika­tion­slosigkeit ver­wech­seln – jener ›Sprachlosigkeit‹, die in Gesin­nungs­dik­taturen herrscht und den Einzel­nen, der das Glück per­son­aler Gemein­samkeit erfährt, zum Flüsterer degradiert. In der durch­pro­fes­sion­al­isierten Zivilge­sellschaft, die nichts dem Zufall über­lässt, wird kom­mu­niziert bis zur Agora-​Logorrhoe, bis zum Erbrechen, bis zum Gesprächsabriss aus Über­druss am Kom­mu­nizieren, ehe der näch­ste medi­ale Ruf ergeht und die Welt der Kom­mu­nika­tion wieder offen und zugänglich erscheint. Ihre Hand­langer hal­ten alle Begriffe besetzt, die eine Grund­la­gen­re­flex­ion in Gang set­zen kön­nten: ›Dialog­bere­itschaft‹, ›Dialogfähigkeit‹, ›ratio­naler Diskurs‹, selbst das banale ›Zuhörenkön­nen‹ – sie liegen in den Hän­den von Diskurs­gestal­tern, die ihre Auf­gabe ken­nen und sie im Ern­st­fall wider Ver­nunft und Augen­schein durchzuset­zen wis­sen. Warum? Weil gemäß der sim­plen Logik ihrer sozialen Exis­tenz der herrschende Diskurs sie trägt oder vernichtet.

12.

Ein Satz des Sozi­olo­gen Rainer Paris beze­ich­net recht genau den Punkt, an dem die meis­ten von ihnen kuschen:

»Will man die Arro­ganz, die Borniertheit und Selb­st­ge­fäl­ligkeit der Macht unter­suchen, so muss man sich an die Machthaber hal­ten; um aber die Raf­fi­nesse, die Chuzpe und Hin­ter­fotzigkeit der Macht zu erforschen, ist es sin­nvoll, die Abhängi­gen und Unter­lege­nen, also die Mit­tel– und Min­der­mächti­gen, zu studieren.«
(Paris 2008, S. 47)

Nicht immer geht es ums Studieren, vor allem nicht ums Studieren allein. Wer sich angesichts von Ver­hält­nis­sen, in denen die Mächti­gen, die Mit­tel– und Min­der­mächti­gen in den Sog immenser Kon­fronta­tio­nen ger­aten sind, die aufzulösen ihnen das Instru­men­tar­ium und wohl auch der notwendige Bil­dung­sh­in­ter­grund fehlt, seiner gen­uinen Hand­lung­sop­tio­nen beraubt sieht, dem bleibt als let­zte Möglichkeit, Zeug­nis abzule­gen. Er kann es tun, er kann es lassen, er kann sich unter­w­er­fen, er kann die Unter­w­er­fungs­geste ver­weigern. Demokrat ist, wer für sich und seines­gle­ichen das Recht in Anspruch nimmt, Ver­hält­nis­sen die Zus­tim­mung vorzuen­thal­ten, die seinem Urteil das angemessene – nicht ungemessene – Gehör voren­thal­ten. Damit steht einer dann, bei aller Ver­net­ztheit, eher allein: Ich gestehe, einer von denen zu sein, die das Holz knacken hören, tief drin­nen, und sich ihren Teil dabei denken.

Was nicht heißt, dass ich mit meinen Ansichten allein stünde – noch nicht. Denn der gemein­same Affekt, ich ver­misse ihn mehr und mehr. Nein, ich will mich nicht mock­ieren, schon gar nicht auftrumpfen, aber: ich ver­misse ihn – wie gesagt, nicht abso­lut, doch von Woche zu Woche ein wenig mehr.

Ein Demokrat – wer ist das? Ein Anhänger der Demokratie? Was ist das: Demokratie? Eine Regierungs­form, gut, eine, in der das Volk herrscht, auch gut: Ver­arschen kann jeder sich selbst. Wir, das heißt die Deutschen, leben in einer Demokratie: Das wis­sen wir, das ist gut, das ist bequem, kein Kom­man­doleben, keine Gesin­nungspolizei, offene Gren­zen, der Wech­selkurs stimmt, die Regale sind voll, die Medien … auf die kom­men wir später. Die Demokratie schützt die Men­schen­rechte, die Frei­heit des Indi­vidu­ums, der Reli­gion­sausübung, der sex­uellen Ori­en­tierung, der Part­ner­wahl, sie schützt die Rede, Ver­samm­lungs– und Demon­stra­tions­frei­heit. Sie stärkt die Schwachen, jeden­falls hin und wieder. Warum? Weil es das Volk so will? Nun ja, mit ein wenig Nach­hilfe, ja.

2.

Ein Demokrat, wer ist das? Einer, der zufäl­lig in einer Demokratie lebt? Einer, der in einer Demokratie leben will? Einer, der per­sön­liche Anstren­gun­gen untern­immt, um in einer Demokratie zu leben? Einer, der für Demokratie ein­tritt? Kämpft? Im eige­nen Land? In frem­den Län­dern? Mit welchen Mit­teln? Einer, der die Auf­fas­sung ver­tritt, er sei das Volk und sein Wille müsse geschehen?

Ich habe, solange ich denken kann, in einer Demokratie gelebt. Ich habe gut in ihr und gut mit ihr gelebt. Ich bilde mir ein, ich hätte in einer Demokratie leben wollen, hätte mich das Los in einer Dik­tatur zur Welt kom­men lassen. Eher sel­ten habe ich geglaubt, ich sei das Volk – genau gesagt: nie, weder allein noch mit anderen, wie es so sin­nig im katholis­chen Beicht­spiegel heißt. Ich hänge auch nicht dem Glauben an, ich müsse ›das Volk‹ belehren. Ebenso wenig habe ich geglaubt, ich müsste ›in die Poli­tik gehen‹, weil es die Pflicht eines jeden aufrechten Demokraten sei, ein Leben lang für seine Überzeu­gun­gen zu kämpfen.

Dage­gen bin ich immer gern wählen gegan­gen. Es hat mich beruhigt, dass es zu wählen gab. Nicht immer war die Auswahl nach meinem Geschmack. Aber wo ist sie das schon? Irgend­wann regte sich mein demokratis­cher Affekt, als jemand in meiner Umge­bung sagte: »Das bringt doch nichts.« Um genau zu sein, es war nicht ›jemand‹, ein naher Bekan­nter, ein Fre­und, Jugend ist in diesem Punkt großzügig, kein Pinochet-​Freund, kein Ras­sist, kein Mil­i­tarist, kein Hitler-​, kein Stalin-​Verehrer, ich hielt ihn für ›links‹, er sich auch, keine große Sache zwis­chen uns bei­den, bis dieser Satz fiel: »Das bringt doch nichts.« Er brachte mich in Rage.

Ich habe ihn oft gehört. Manch­mal aus dem Munde von Zynikern, häu­figer von Leuten, die sich ent­täuscht von der Poli­tik, wie sie mein­ten, abge­wandt hat­ten, nicht sel­ten aus dem Munde von Aktivis­ten, die, wenn es hätte sein müssen, ins Gefäng­nis gegan­gen wären, um einem Ölkonz­ern oder einer Chemiefirma in die Gift­suppe zu spucken. Am meis­ten störte es mich, wenn er aus den Rei­hen der nachk­om­menden Gen­er­a­tion kam: »Das bringt doch nichts.«

Was soll was bringen?

›Den Urk­nall wählen‹ – so müsste der Wahlaufruf lauten, der Wahlverächter in die Kabi­nen triebe: Du wirfst einen Zettel ein und die Welt, vom Zauber­grif­fel berührt, gestal­tet sich neu. Die Bösewichter stolpern vom Acker, Armut und Elend legen sich in den Straßen­graben und schlafen ihre Räusche aus, Men­schen deines Ver­trauens schweben von fer­nen Plan­eten ein und organ­isieren den Abwasch, glänzende Gesichter, wohin das Auge blickt, leise prick­elnd ertönt der Alabama-​Song und Seeräuber-​Jenny legt dem großen Gatsby die Karten. Du kon­trol­lierst deine Kon­toauszüge und stellst befriedigt fest: Geht doch! Du ent­deckst die Luxu­skarosse am Wegrand und pro­bierst den Schlüs­sel, der wie zufäl­lig in deiner Tasche steckt: Geht doch! Du prüfst die Bade­tem­per­atur des Eis­meers, das dich schon immer lockte: Geht doch! Du gehst zur Stoßzeit am Ring spazieren und ziehst die frische Gebirgsluft ein: Geht doch! Du schal­test den Fernse­her ein und genießt dein erstes Inter­view: Geht doch! Wer immer gestern oder vorgestern deinen Unmut erregte – da ren­nen sie wie die Hasen: Geht doch! Du steigst ins Bett und – halt! No sex­ism, please.

Nein, es bringt wirk­lich nichts. Es ver­hin­dert etwas – keine Wahl zu haben, nicht die ger­ing­ste, der Willkür von Men­schen aus­geliefert zu sein, die wis­sen, dass nie­mand sie zur Rechen­schaft ziehen kann, abge­se­hen vielle­icht von ihren Paten und Drahtziehern im Hin­ter­grund, die herrschen, ohne für alle sicht­bar in Erschei­n­ung zu treten. Wer erst zur Wahl gehen möchte, wenn er sicher sein kann, dass seine Gesin­nung auch siegen wird, der lebt bere­its unter dem Dik­tat einer Gesin­nung, die keine Abwe­ichung zulässt.

3.

Ich habe ein Faible für Bürg­er­rechtler. Ich habe sie immer geschätzt, vor allem dann, wenn per­sön­licher Mut oder ein unbestech­liches Urteil sie vor ihren Mit­men­schen ausze­ich­neten. Ich habe sie zu ihrer Zeit bewun­dert, die Have­manns und Havels – auch Bier­mann. Ich empfinde Respekt vor der Per­son eines Julian Assange in seinem Lon­doner Stuben-​Exil. Ich glaube die Gründe zu ver­ste­hen, aus denen er Regierun­gen, Bürokraten und Machtbe­sessene zur Weißg­lut bringt: dieser Antag­o­nis­mus ist Teil des Rin­gens um eine demokratis­che, offene, friedliche, men­schen­würdige Gestal­tung des men­schlichen Zusam­men­lebens auf dem Planeten.

Deut­lich weniger Respekt, vor­sichtig gesprochen, empfinde ich gegenüber Auto­maten, an denen jeder, der sich als kri­tis­cher Bürger vor sich selbst und seiner nahen Umge­bung posi­tion­ieren möchte, gegen ein über­schaubares, d.h. äußerst geringes Ent­gelt sein Urteil abgeben kann – ›abgeben‹ in des Wortes zweifacher Bedeu­tung: Ich habe keine Ahnung, was da vorgeht, meine Zeit ist begrenzt, ihr kennt euch da aus, ich ver­traue euch, ihr habt mein Wort, ich bin dabei. Dieses Dabei­sein vor jedem konkreten Anlass, vor jeder gründlichen Prü­fung, vor Erfül­lung der Pflicht, sich in öffentlichen Din­gen nach bestem Wis­sen und Gewis­sen zu informieren, bevor man seine Stimme erhebt – oder abgibt –, ist zum Fluch des dig­i­talen Zeital­ters gewor­den. Es ver­wan­delt Men­schen in Mitläufer, in Gesin­nung­shech­ler und –heuch­ler, im schlimm­sten Fall in eine Het­zmeute ohne Sinn für Maß, Pro­por­tion und Anstand. Gle­ichzeitig stellt es eine umfassende Ein­ladung zu Manip­u­la­tion, Kor­rup­tion und Beu­telschnei­derei auf Seiten derer dar, die den Protest for­mulieren und organisieren.

4.

Man kann das Ver­trauen in die Führung seines Lan­des ver­lieren – das soll vorkom­men, es kommt öfter vor als es Gedanken­losigkeit wahrhaben will. Was ger­ade noch als span­nende, eher sportliche Möglichkeit gese­hen wurde – eine Regierung abwählen zu kön­nen –, lädt sich unverse­hens oder von langer Hand mit exis­ten­ziellen Sor­gen und Äng­sten, mit ethis­chen Überzeu­gun­gen und Reflex­io­nen zur Welt­lage oder zum Zus­tand des Gemein­we­sens auf, die eine bes­timmte Wahl zwin­gend erscheinen lassen. Wer in einem solchen Fall keine Wahl hat, dem bleibt nur der bit­tere Weg in den Wider­stand. Dafür bedarf es allerd­ings einer Voraus­set­zung: Es müssen gute, triftige, schw­er­wiegende Gründe sein, die radikalen Ver­trauensentzug recht­fer­ti­gen. Sich aufs Hören­sagen, auf leicht­fer­tig aus­gestreute Gerüchte, auf ein all­ge­meines Lebens– und Zeit­ge­fühl zu ver­lassen, ohne per­sön­lich der Sache wenig­stens ein Stück weit nachge­gan­gen zu sein, ohne eine indi­vidu­elle Ver­ste­hensleis­tung, welcher Art auch immer, erbracht zu haben, erhöht sig­nifikant die Wahrschein­lichkeit, sich lächer­lich zu machen.

Manche Mit­bürger sind aus ide­ol­o­gisch unter­füt­terter Angst vor dem wiedervere­inigten Deutsch­land in andere Län­der migri­ert – was ihr gutes Recht war –, ich denke nicht, dass es ange­bracht wäre, für ihren drama­tis­chen Entschluss den hehren und heiklen Namen des Exils zu bemühen. In einer Zeit, in der als Flüchtling gilt, wer seinen Pass weg­wirft, um in den Län­dern des Reich­tums ein sat­teres Leben zu begin­nen, genügt es nicht, recht­skon­form zwis­chen Kriegs– und Wirtschafts­flüchtlin­gen zu dif­feren­zieren. Erhel­len­der wäre es, zwis­chen Not– und Sys­tem­flüchtlin­gen zu unter­schei­den, also zwis­chen Flüchtlin­gen, die einer per­sön­lichen Not­lage, und solchen, die der Not aller ent­ge­hen wollen. Die Zwangslage des klas­sis­chen Exi­lanten entsteht exakt dort, wo die Not aller zur per­sön­lichen Not wird – gle­ichgültig, ob eigenes poli­tis­ches Han­deln oder der unprovozierte Zugriff der Machthaber und ihrer Büt­tel auf die markierte Einzelex­is­tenz dafür ursäch­lich ist oder ein Ver­nich­tungskrieg gegen eigene oder fremde Bevölkerun­gen die ele­men­tarsten Lebens­grund­la­gen zerstört.

Auch the­o­retisch unter­füt­terte Sys­temkri­tik ist vor Fehlurteilen nicht gefeit – im Ganzen wie im Einzel­nen. Hier liegt eine Grenze des bürg­er­lichen Helden­tums à la Chom­sky, also des nicht so sel­te­nen Falls, dass jemand seine im bürg­er­lichen Beruf gewonnene Rep­u­ta­tion öffentlich ein­setzt, um einer Welt­sicht zu Dien­sten zu sein, die keineswegs falsch sein muss, aber notwendig Verz­er­run­gen unter­liegt, sobald sie ›Bewe­gung‹ wird.

Das liegt an der Bewegung.

Ana­lytis­che und poli­tis­che Urteile beruhen auf unter­schiedlichen Voraus­set­zun­gen und wer­den auf unter­schiedliche Weise gebildet. Ana­lytis­che Urteile liegen jeder Entschei­dung zugrunde, es sei denn, jemand entschei­det blind – und selbst für einen solchen Entschluss ließen sich Gründe auftreiben, die einer mehr oder weniger fundierten Weltbeschrei­bung entstam­men –, aber sie sind selbst nicht entsch­ieden in dem Sinn, dass sie einer Partei zum Sieg oder zur Durch­set­zung ihrer Welt­sicht in prak­tis­cher Hin­sicht ver­helfen sollen.

Das Ver­hält­nis zwis­chen bei­den Weisen zu urteilen lässt sich am besten mit Begrif­fen insti­tu­tion­al­isierter Arbeit­steilung beschreiben: Was Abteilung A erar­beitet, dient Abteilung B als auszuw­er­tendes Mate­r­ial – et vice versa. Man muss nicht das Wörtchen ›objek­tiv‹ bemühen, um die Tätigkeit von A zu beschreiben, es genügt, den Geg­ner aus dem Puz­zle zu eli­m­inieren und unter­schiedliche Akteure gel­ten zu lassen, also zu ges­tat­ten, dass stets mehrere Akteure im Ganzen vertreten sind und ihre Ziele ver­fol­gen, ohne einzel­nen von ihnen – oder einem allein – die Ver­ant­wor­tung für eine ver­fehlte Welt aufzubür­den. Man braucht auch nicht das Wörtchen ›sub­jek­tiv‹ zu bemühen, um Parteinahme zu begrün­den – Parteien gehören zum Leben, man kann sie weder sub­jek­tiv noch objek­tiv nen­nen, weder gut noch böse, sie sind, wie nicht anders zu erwarten, teil­nehmend, ein­greifend, anteil­nehmend, vorteil­nehmend, vor­weg­nehmend – parteiisch.

5.

Zu Zeiten Hel­mut Kohls kur­sierte in der Bun­desre­pub­lik ein geflügeltes Wort: Sich nicht verkohlen lassen, soll heißen, sich nicht durch eine Suada den Blick auf die Welt vernebeln zu lassen, die wie ein Mag­net funk­tion­iert: Wer nicht für mich ist, der ist gegen mich und wird von mir abgestoßen – ein das Phys­i­ol­o­gis­che streifender Vor­gang, in Gang gesetzt durch eine zweck­mäßig deformierte, nur einen autorisierten Sprecher zulassende Sprache, die dem spra­chunkundi­gen, auf Über­set­zun­gen angewiese­nen Aus­land notwendi­ger­weise ver­bor­gen blieb.

Der Sprecher ging, die Pein­lichkeit hat sich erhal­ten. Vieles von dem, was Regierende von sich geben, ist Regierten pein­lich, sie bessern heim­lich auf eigene Faust nach und wer­den so zu Ver­strick­ten, die auf offene Kri­tik mit Wut und Dis­tan­zlosigkeit reagieren. Der Grund dafür liegt auf der Hand. Sie haben die Fähigkeit zur Dis­tanz ver­loren, weil ihre eigene, fremdgeleit­ete Scham sie regiert. Sie haben schon keine Wahl mehr – und das, bevor sie ihnen durch das scham­lose Pak­tieren von Parteien ent­zo­gen wird, die sich in ihren Pfrün­den ein­genis­tet haben und Oppo­si­tion nur noch zur Gesichtswahrung betreiben. Die Abgestoße­nen hinge­gen gehen der Wahl ver­lustig, weil es für sie kein Wägen mehr gibt – sie sind draußen und müssen, als appro­bierte Spielverder­ber, sich gedulden, bis der über­mächtige Akteur das Spiel verlässt.

Es gibt, genau bese­hen, kaum ein heik­leres Wort für die Demokratie als jenes »Wir schaf­fen das!«, in dem Partei und Gesellschaft zu einem Zwit­terge­bilde ver­schmolzen wer­den, das keine abwe­ichende Stimme durch­drin­gen lässt und gegen jeden Dis­sens inner– und außer­halb der Partei die Gemein­schaft der Recht­gläu­bi­gen auf­fährt, der nie­mand entrinnt. Auss­chluss geht über Abstoßung deut­lich hin­aus, er beschränkt sich nicht darauf, Gesellschaft zu kor­rumpieren – nichts fällt leichter als das –, er ist auf Zer­störung aus, auf erpresste Ver­söh­nung, um den Aus­druck Theodor W. Adornos zu gebrauchen. Denn eine Gemein­schaft der nicht Aus­geschlosse­nen, den dro­hen­den Auss­chluss täglich vor Augen, wird von Reflexen anderer Art beherrscht als eine Gemein­schaft von Demokraten, die nichts als Gesellschaft sein will – ideenof­fen, weltof­fen, erfahrung­sof­fen, verän­derung­sof­fen, wider­spruch­sof­fen, auf jeden Ein­spruch gefasst und bereit, ihn zu verhandeln.

Wer ein­mal in vier Jahren wählen geht, muss darauf hof­fen dür­fen, dass zumin­d­est die von ihm Gewählten für die Dauer der Wahlpe­ri­ode eine Wahl haben, sofern und sooft es etwas abzus­tim­men gilt – andern­falls bräuchte er nicht auf ihr Urteil ver­trauen. Repräsen­ta­tive Demokratie, vulgo ›Volk­sh­errschaft‹, ist nicht die Herrschaft des Volkes durch das Volk, son­dern ver­trauensvolle Del­e­ga­tion des eige­nen urteils­gestützten Han­delns auf Zeit. Nicht delegieren lässt sich das Urteilsver­mö­gen der Bürger, es bleibt erhal­ten und überwacht die Kon­trolleure der Macht. Gehen sie, durch eigenes oder fremdes Ver­sagen, ihrer Funk­tion ver­lustig, so schwindet der demokratis­che Sinn der Insti­tu­tio­nen. Demokratie ohne Wäh­lerver­trauen ist ein leeres Spektakel.

6.

Ein Demokrat, wer ist das? Demokrat ist, wer die Wahl hat und zu haben wün­scht. Einer, der nicht mehr frei ist, seine Wahl zu tre­f­fen, sei es, dass er nicht länger sein Recht auf freie Infor­ma­tion ausübt, sei es, dass der Hass auf den poli­tis­chen Geg­ner ihm den Blick auf das ver­dunkelt, was vor seinen Augen geschieht, sei es, dass er in die Enge getrieben, seine Stimme erpresst, erzwun­gen oder ein­fach gekauft wurde, sei es, dass er ›das Sys­tem‹ in Bausch und Bogen ver­achtet und durch Ver­hält­nisse ersetzt zu sehen wün­scht, in denen ›die Geschichte‹, die her­beiphan­tasierte ›freie Assozi­a­tion der Gesellschafts­glieder‹, der peren­nierende Geschlechterkampf, die je eigene Eth­nie oder ihr polarer ide­ol­o­gis­cher Zwill­ing, die ›Welt­ge­sellschaft‹, wirk­liche oder einge­bildete Ressourcenknap­pheit (und die entsprechen­den Kämpfe), die Tech­nolo­gie der Zukunft oder irgen­dein geglaubtes X das mit­men­schliche Han­deln selb­st­tätig regelt, mag ein guter, vielle­icht sogar ein kluger und per­sön­lich rechtschaf­fener Men­sch sein, aber er ist sicher­lich kein Demokrat.

Eine Poli­tik, die den Gedanken zulässt oder tätig befördert, der poli­tis­che Geg­ner sei mein per­sön­licher Feind, gegen den zur Wehr zu set­zen mir jedes Mit­tel der Dif­famierung, der materiellen Schädi­gung, der Exk­lu­sion über­all dort, wo ich Haus­recht besitze oder beanspruche, der unbes­timmten Dro­hung, der konkreten, aus der Anonymität auf­tauchen­den und in ihr ver­schwinden­den Gewalt recht sein darf – eine solche Poli­tik ist nicht bloß ›men­schen­ver­ach­t­end‹, wie man gele­gentlich hören kann (eine selbst gewalt­tätige Vok­a­bel, sobald ihr Gebrauch den gar nicht so engen Bezirk wirk­licher Men­schen­ver­ach­tung und entsprechen­der Gewalt­praxis ver­lässt), sie zer­stört vielmehr die Grund­la­gen demokratis­cher Praxis und damit früher oder später die Demokratie selbst.

7.

Um das zu ver­ste­hen, muss der Begriff der ›Wahl‹ ein wenig erweit­ert wer­den. Demokratis­che Wahl vol­lzieht sich ide­aliter in einer Atmo­sphäre der Angst­frei­heit, der gegebe­nen und gefühlten Sicher­heit vor Denun­zi­a­tion, Ver­fol­gung und Bestra­fung, vor Bedrän­gung und Bedräng­nis und auch davor, dass einem nächt­ens das Auto abge­fack­elt, die Bürotür mit Parolen beschmiert oder die Facebook-​Seite mit Schmäh– und Drohkom­mentaren über­zo­gen wird. In dieser ide­alen Atmo­sphäre ergeben sich die einzi­gen Fol­gen, die Wäh­ler zu gewär­ti­gen haben, aus der Wahl selbst, das heißt aus den Pro­gram­men, den Charak­teren und dem konkreten Regierung­shan­deln der Gewählten – was nicht bedeuten muss, dass alle Fol­gen von den Wäh­lern bedacht und von vorn­herein für gut befun­den sein müssen.

Die demokratis­che Atmo­sphäre eines Lan­des ist daher keineswegs ein Glück­sarom, ein Anre­gungspoten­zial für sprach– und lan­deslustige Touris­ten oder für reisende Jour­nal­is­ten, die nicht wis­sen, was sie über die poli­tis­chen Zustände eines frem­den Lan­des berichten sollen. Sie ist über­haupt nichts Atmo­sphärisches, das mit dem näch­sten Wind­hauch ver­fliegt und wiederkehrt. Sie ist nichts weiter als das, was auf einer anderen Ebene der Ver­ständi­gung ›demokratis­che Kul­tur‹ heißt. Demokratie und Kul­tur gehören zusam­men, das eine geht aus dem anderen her­vor und es bleibt ihm mit allen Fasern ver­bun­den. Das reicht von der Sprache über die Form öffentlicher Ereignisse bis hin zur expliziten Behand­lung Ander­s­denk­ender – eine heikle Vok­a­bel, wenn man berück­sichtigt, dass es unter demokratis­chen Bedin­gun­gen ide­aliter keine Ander­s­denk­enden geben dürfte, weil jeder Einzelne als anders, näm­lich als selb­ständig Denk­ender ange­se­hen und respek­tiert würde.

Ide­aliter – das sagt sich so hin und es enthält ein Prob­lem. Natür­lich weiß jeder poli­tisch Aufgeweckte, dass auch der Demokratie der Feind inhärent ist: als Staats­form, die his­torisch mehr oder weniger gewalt­sam gegen autokratis­che und dik­ta­torische Regime errun­gen wurde, erfordert sie die ›Wach­samkeit aller Demokraten‹, wie die Formel lautet, um die Wiederkehr autokratis­cher Zustände, unter welcher Masker­ade auch immer, zuver­läs­sig zu verhindern.

8.

Bei der zuletzt geforderten Wach­samkeit scheint es sich um etwas grundle­gend Anderes zu han­deln als um das selb­ständige poli­tis­che Urteil des Einzel­nen, auch wenn ein funk­tion­ieren­des demokratis­ches Gemein­we­sen beide voraus­setzt. Wach­samkeit ist die Intel­li­genz des Rudels. Man braucht nicht auf die ›Wächter‹ des pla­tonis­chen Staates zurück­zu­greifen, um dies festzustellen. Es genügt der ein­fache Blick auf die alltäglichen Äußerungs­for­men. Das Laut­geben, so ele­men­tar wie unüber­hör­bar, der Ein­satz von Sig­nal­wörtern, der Dringlichkeit­sap­pell, das Oszil­lieren zwis­chen Droh– und Opfer­at­titü­den, die Anmah­nung von Wider­stand, die nicht Einzelne, son­dern die Gemein­schaft der Demokraten in Haf­tung nimmt – sie alle demon­stri­eren sin­n­fäl­lig, dass für das Gemein­we­sen Gefahr im Verzug ist und eine begrün­dete Angst nach Maß­nah­men ruft. Die Gänse des Kapi­tols sind in die Geschichts­bücher einge­gan­gen, weil ihr Beispiel demon­stri­ert, dass in wirk­licher Gefahr auch die beschei­dene Unver­nunft zählt – sofern sie Laut gibt.

Die Intel­li­genz des Rudels und die Intel­li­genz des Einzel­nen blicken auf eine lange gemein­same und span­nungsre­iche Geschichte zurück. Kul­tur­the­o­retiker mögen dem ›Indi­viduum‹ nur eine kurze his­torische Lebenss­panne attestieren – diese Geschichte ist älter und umfassender als die Geschichte demokratis­cher Bewe­gun­gen und Regierungs­for­men. Es bleibt anzunehmen, dass sie in diversen Funk­tio­nen des men­schlichen Gehirns zuver­läs­sig ver­ankert ist und deshalb auch kün­fti­gen Gen­er­a­tio­nen das eine oder andere Rät­sel aufgeben wird.

Die europäis­che Kul­tur nennt zwei Kreuzungspunkte ihr eigen, an denen das Opfer des Einzel­nen den Über­lebensin­stinkt des Rudels, auf kom­mende Gen­er­a­tio­nen gese­hen, über­windet: den Prozess des Sokrates und die Kreuzi­gungs­geschichte der Evan­gelien. Athen und Jerusalem – hier vol­lzieht sich, verbindlich bis in die heuti­gen west­lichen Insti­tu­tio­nen des Zusam­men­lebens hinein, die Depoten­zierung der Selb­ster­hal­tungslogik der Gruppe, der Eth­nie, der kollek­tiven Lebens­ge­mein­schaft zugun­sten eines bal­ancierten Gemein­we­sens, in dem das Urteil des Einzel­nen gehört wer­den muss, auch und ger­ade dann, wenn es den Kollek­tivvorstel­lun­gen der Gruppe, die selb­stver­ständlich auch in ihm wirk­sam und mächtig sind, wider­spricht – vor allem, wenn es gut begrün­det vor­ge­tra­gen wird. Doch das bleibt, wie jeder weiß, der einige Zeit auf diesem Plan­eten zuge­bracht hat, eine heikle Angele­gen­heit, vor allem deshalb, weil auch in den schein­bar besten Grün­den die kollek­tive Verblendung nis­ten kann.

›Wach­samkeit‹, so betra­chtet, mis­straut der Wach­heit des Intellekts, sie mis­straut ihr in dem Maße, in dem sie den Einzel­nen vom Urteil der Masse, der Gesamtheit der ›Ein­schlägi­gen‹ oder auch nur der beruf­s­mäßi­gen Staatss­chützer ent­fernt. Ver­hin­dern lässt sich das nicht – es wäre auch nicht viel damit gewon­nen, weil es dem selb­stver­ant­worteten Han­deln des Einzel­nen jede Brisanz nähme –, es lässt sich nur aus­bal­ancieren durch eine zweite Wach­samkeit, die dafür sorgt, dass die Spiel­räume der dis­si­den­ten Einzel­nen erhal­ten bleiben, auch wenn damit ein gewisses Zukun­ft­srisiko in die Gemein­schaft Einzug hält. Selb­stver­ständlich kann auch diese zweite, reflek­tierte Wach­samkeit in Kon­troll­wahn abgleiten – so wie jede Spiel­regel durch mech­a­nis­che Exeku­tion jen­seits ihres legit­i­men Anwen­dungs­bere­ichs das gesellschaftliche Spiel zum Erliegen zu brin­gen droht. Das men­schliche Zusam­men­leben steckt voller Apor­ien, die vom Einzel­nen wie von der Gruppe weggesteckt wer­den müssen, wenn, wie der saloppe Aus­druck lautet, das Leben weit­erge­hen soll. So ruft die ›sex­uelle Befreiung‹ früher oder später den Wun­sch auf den Plan, sich sex­ueller Avan­cen aus der im ›anderen Geschlecht‹ konzen­tri­erten Umwelt mit einem weit­eren Befreiungss­chlag zu erwehren – eine Her­aus­forderung an den Geset­zge­ber, aber natür­lich auch an den ins span­nungsre­iche Abseits trudel­nden Einzel­nen, der seiner Beziehung­sprob­leme nicht mehr Herr wird.

Ungemütlich wird es dort, wo der Kon­flikt aus den ein­schlägi­gen Befreiungsm­i­lieus in die Sprache der ›großen‹ Poli­tik hinüber­wech­selt und das öffentliche Per­sonal sich wech­sel­seitig mit Hilfe ein­schlägiger Enthül­lun­gen und Ver­balzuweisun­gen aus der ide­ol­o­gis­chen Hex­enküche demon­tiert – nicht unge­fährlich für das poli­tis­che Sys­tem, weil der Ekel angesichts solcher Schaupiele die latente Ver­trauen­skrise großer Entitäten anheizt.

Die Wach­samkeit der Demokraten ist daher zwangsläu­fig ein Zwit­ter: Sie vere­int die Robus­theit des Über­lebenswil­lens mit der kri­tis­chen Aufmerk­samkeit auf mögliche Regelver­let­zun­gen, die in seinen Bekun­dun­gen lauern. Das liegt daran, dass in diesem speziellen Fall weder das biol­o­gis­che Über­leben noch die Selb­ster­hal­tung des Sys­tems den Takt vorgibt, son­dern der Schutz einer insti­tu­tionellen Ord­nung, deren Zweck und Inhalt in der umfassenden selb­st­bes­timmten Par­tizipa­tion der einzel­nen Bürger am Gemein­we­sen zu finden ist, also let­ztlich in einer gelebten Gewis­sheit. Geht dieser eigentliche Inhalt ver­loren, etwa durch Gesin­nung­ster­ror oder ›Gle­ich­schal­tung‹, so dif­fundiert der Zweck, wird hinge­gen der Zweck gestrichen… – wie heißt die ein­schlägige Vok­a­bel? ›Demokratiemüdigkeit‹, ganz recht –, nun, so fällt die Forderung nach staats­bürg­er­licher Mündigkeit zurück an den emanzi­pa­torischen Kampf, an dem bekan­ntlich sel­ten Man­gel herrscht.

9.

So wie kriegerische Reli­giosität die Reli­gion veräußer­licht und den Krieg in die Mitte religiös fundierter, inzwis­chen auch a-​religiöser Gesellschaften trägt, so veräußer­licht das opu­lente Ange­bot an zivilge­sellschaftlichen Kampf­bün­den, darunter NGOs mit paten­tierten Ansprüchen auf die Ver­bre­itung, Bewahrung und Ver­tiefung von Demokratie und Men­schen­rechten, auf die Erhal­tung und Bewahrung von Lebens­gütern, auf eine Art Gottes­di­enst am Plan­eten, mit ihren mehr oder weniger gut verdeck­ten Beteili­gun­gen an dubiosen Inter­essen­spie­len bis hin zu kriegerischen Kon­flik­ten und der zweck­di­en­lichen Gestal­tung des von ihnen erzeugten Elends das kul­turelle Muster gelebter Demokratie.

Was in der steifen Sprache der Nachkriegszeit ein­mal ›gesellschaftliches Engage­ment‹ hieß, ide­al­is­tisch über­wölbt und ama­teurhaft insze­niert, von lei­den­schaftlichem Affekt für das Ganze oder ein sträflich ver­nach­läs­sigtes Ele­ment getra­gen, nötigt, pro­fes­sionell organ­isiert, seine Gesinnungs-​Mitläufer in einen Dauerkampf hinein, in dem es zwar Etap­pen­siege, aber keine erkennbare Zielvorstel­lung mitzuteilen gibt außer der Nieder­ringung des Geg­n­ers in einem unab­se­hbaren Kampf um Dom­i­nanz unter der Leer­formel der Her­stel­lung humaner Ver­hält­nisse – nicht hier und jetzt, son­dern global und irgend­wann. Dabei spielt es im Grunde keine Rolle, ob ihr ökonomis­ches Mod­ell auf pri­vate oder staatliche Spon­soren setzt oder seine Prof­ite am Markt gener­iert – ver­traut man Wik­ileaks, dann ver­schwim­men irgendwo in Grenzbere­ichen auch diese Unter­schiede. Eine ›Kam­pag­nen­mas­chine‹ wie Cam­pact, stark gewor­den im Kampf gegen CETA und TTIP, mag irgendwo die Staaten in Bedräng­nis brin­gen, ihr erstes mut­maßliches Opfer ist das wägende Urteil des Einzel­nen und damit die Erstin­stanz gelebter Demokratie.

Poli­tis­chen Naturen, die ohne­hin im Dauer-​Kampfmodus leben, und ihrem mehr oder weniger frenetis­chen Anhang mag das ent­ge­genkom­men. Das bel­lizis­tis­che Vok­ab­u­lar ver­rät viel über Machtbe­sessen­heit und ihre Klün­gel. Mag sein, gelebte Demokratie und Kampf sind aus der Sicht dieser Per­so­n­en­gruppe ein und das­selbe – so wie gewisse ide­ol­o­gisch bewegte Zeitgenossen den bewaffneten Kampf als natür­liche Bewe­gungs­form des von den Irrtümern der Zeit oder eine bes­timmten Gesellschaft­sor­d­nung ›befre­iten‹ Men­schen adap­tiert haben. Das Prob­lem dabei: solche Leute mögen sich als Avant­garde oder Elite begreifen – das Volk, der Demos sind sie jeden­falls nicht. Wenn Demokratie bedeutet, dass die Eliten ein wenig zurück­treten, um der Stimme von Men­schen Gehör zu ver­schaf­fen, die vor allem leben wollen, dann darf das Ziel jener Kampf­na­turen, die keinen Augen­blick zögern, den öffentlichen Raum als Kampf­zone zu monop­o­lisieren, bere­its im Ansatz als ver­fehlt betra­chtet wer­den. Es ist nur eine Frage des Radikalisierungs– und Ver­strick­ungs­grades, ab wann auch sie das Etikett ›Feinde der Demokratie‹ ver­di­enen – nicht aus Gesinnungs-​, son­dern aus Eifer­grün­den, aus notorischer Über­erfül­lung der Staats-​Norm, aus Gesin­nungs­drück­erei, um einen Aus­druck aus der poli­tis­chen Mot­tenkiste der Auf­bau­jahre an dieser Stelle aufzupolieren.

Müßige Rede? Vielle­icht. Liegt nicht die Rai­son d’être des Staates, des alten Leviathan, darin, seinen Bürg­ern Sicher­heit zu gewähren, indem er die Waf­fen poten­zieller Kon­flik­t­parteien ein­sam­melt und ein Gewalt­monopol errichtet? Welche Waf­fen das Gewalt­monopol umfasst, ist eine nie ganz zu klärende Frage. Wie steht es um die Waf­fen des Argu­ments, des freien Wortes, der Utopie? Demokratie benötigt Spiel­räume, kün­stlich geschaf­fene Areale mit juris­tisch fix­ierten Gren­zen, in denen sich die ›freie Mei­n­ungs­bil­dung‹ vol­lzieht. Die ›Akzep­tanz‹ dieser Grenzziehun­gen ist hoch, solange Gefährdung und Sicher­heit erfahrbare Größen sind – also in Zeiten der Angst und der ide­ol­o­gis­chen Kon­fronta­tion. Sie sinkt, sobald im Bewusst­sein größerer Bevölkerungs­grup­pen der Staat selbst als ›Gefährder‹ auf den Plan tritt und damit zivilen Unge­hor­sam provoziert. Die Liste solcher Gefährdun­gen ist lang. Sie reicht von der Bedro­hung nat­u­raler und sozialer Biotope über Großtech­nolo­gien an der Grenze der Beherrschbarkeit bis hin zu einer riskan­ten Fiskal-​, Wirtschafts– und Außenpolitik.

Nicht ohne Grund tritt der zivilge­sellschaftliche Aktion­is­mus tra­di­tionell auf diesen Feldern in Erschei­n­ung. Der Staat als Garant des inneren Friedens und als Hüter der Regeln gerät hier an seine Rän­der. Er muss, soll dem Grund­satz der Ver­hält­nis­mäßigkeit Genüge getan wer­den, die von ihm selbst aus­ge­hende Gefahr abschätzen und bew­erten – eine Auf­gabe, die nicht bloß mutige Juris­ten erfordert, son­dern auch intakte Insti­tu­tio­nen, also fort­ge­set­zte Lib­er­al­ität nach innen. Er muss aber auch – und hier wird es heikel – seine Glaub­würdigkeit gegenüber den eige­nen Bürg­ern mit spez­i­fis­chen Mit­teln zu erhöhen tra­chten. Welche Mit­tel das immer sein mögen, let­ztlich läuft ihr Ein­satz auf die – pos­i­tive oder neg­a­tive – Kor­rumpierung der zivilge­sellschaftlichen Kampf­bünde hin­aus: durch offene oder verdeckte Par­tizipa­tion­sange­bote auf der einen, durch Dämon­isierung und Stig­ma­tisierung auf der anderen Seite. Es mag lustig klin­gen, wenn der Refrain »Wir sind die Guten« die Öffentlichkeit beschallt und es Keile gegen die Bösen von der anderen Feld­post­num­mer setzt – Trauer darüber steht all denen gut zu Gesicht, die darin die Aushe­belung des unab­hängig gefäll­ten, vom einzel­nen Staats­bürger und Zeitgenossen zu ver­ant­wor­tenden Urteils am Werke sehen.

10.

Umfra­gen sind Stim­mungs­barom­e­ter. Sie helfen den Regieren­den, rechtzeitig Kursko­r­rek­turen zum Zweck des Machter­halts vorzunehmen. Wahlen hinge­gen messen nicht Stim­mungen, son­dern ermit­teln Mehrheiten. Land­tagswahlen sind hierzu­lande nicht sel­ten Trend­wahlen, sie zeigen, wie das Volk im Großen und Ganzen denkt. So zu regieren, dass die eigene Partei, sprich: die unmit­tel­bare Macht­ba­sis, auf his­torische Tief­st­stände gedrückt wird, heißt gegen das Volk regieren. Damit ist nichts darüber gesagt, ob eine solche Regierung prob­le­madäquat han­delt – das Prob­lem sind in diesem Fall die Wäh­ler, das Prob­lem sind die Nichtwäh­ler, das Prob­lem ist das Wahlvolk, das Prob­lem ist die Ein­stel­lung, die eine Regierung, die in einer solchen Sit­u­a­tion durchregiert, dem Wahlvolk und damit der Demokratie gegenüber an den Tag legt, also die Regierung selbst. Das Prob­lem ist eine Regierung, die es ablehnt, sich das erodierte Man­dat neu zu holen, aber nicht sie allein.

Die klas­sis­che Frage, was es in einer Demokratie bedeutet, das eigene Urteil zu delegieren, zielt erst in zweiter Linie auf die Ver­ant­wor­tung der Regierung vor dem Volk. In erster Linie zählt sie auf seine Vertreter in den Par­la­menten, deren Urteil unab­hängig sein soll, um so den Willen des Volkes zu erfüllen. Sie sind es, die das Ver­trauen der Regierten recht­fer­ti­gen müssen. Sie sind Per­so­nen öffentlichen Ver­trauens, denen der Com­ment unter­sagt, ihr Urteil und damit das Ver­trauen der Wäh­ler an ihre Regierung zu delegieren und sich in der Rolle von Mach­tas­sis­ten­ten ohne Kon­troll­funk­tion einzurichten.

Kein Wäh­ler wird urteil­s­los, weil er sein Urteil per Wahl delegiert hat. Der Vorstel­lung vom Demos als einem Wahlau­to­maten eignet etwas Empören­des, es wider­spricht dem Geist der Demokratie. Volksvertreter, die ihrem Ver­fas­sungsauf­trag gerecht wer­den, ste­hen zwis­chen dem Han­deln ihrer Regierung und dem fort­ge­set­zten Urteils­bekun­dun­gen des Wahlvolks. Sie haben, auch als Vertreter einer Regierungspartei, die par­la­men­tarische Pflicht, die Ratio des einen wie des anderen zu erkun­den, zu prüfen und zu bew­erten. Hohe Zus­tim­mungsquoten lassen diese Auf­gabe leicht erscheinen. Erst bei sink­ender Zus­tim­mung oder sig­nifikan­tem Abfall der Regierten von der Regierungslinie zeigt sie sich in ihrer ganzen Schwere. Frak­tio­nen, deren Mit­glieder den eige­nen Haup­tauf­trag in der Akkla­ma­tion sehen, lei­den, um es nüchtern auszus­prechen, an per­son­eller Fehlbesetzung.

Zu den klas­sis­chen Auf­gaben der Medien, der vierten Säule der Demokratie, gehört die Kon­trolle des demokratis­chen Spiels. Fehlen­twick­lun­gen im demokratis­chen Sys­tem wiegen schw­erer als inhaltliche Sym­pa­thien. Gesin­nung­spräferen­zen haben dort zurück­zutreten, wo der demokratis­chen Kul­tur Schaden droht. Wenn Bürg­er­protest sich auf die lei­den­schaftliche Formel »Wir sind das Volk« verengt, dann wirkt es bil­lig, wenn Medien die darin liegende Okku­pa­tion eines imag­inierten Volk­swil­lens anprangern, ohne das schwindende Man­dat einer Regierung, deren Han­deln den Protest aus­gelöst hat, auch nur einer Silbe zu würdi­gen. We the peo­ple, die Ein­gangs­formel der Ver­fas­sung­spräam­bel der Vere­inigten Staaten von Amerika, bleibt die Grund­formel aller gelebten Demokratie, die ideelle Grund­lage aller Repräsen­ta­tion und damit aller Macht im Staat. Wer sich auf sie beruft, muss ange­hört wer­den – es ist ein Ord­nungsruf, der anzeigt, dass etwas Wichtiges ver­loren­zuge­hen droht, falls ihm nicht stattgegeben wird. Man kann der Auf­fas­sung anhän­gen, dass dann und wann die falschen Leute zur falschen Zeit ihn sich zu eigen machen – das mag stim­men, das mag nicht stim­men, aber es bleibt zweitrangig angesichts der Tat­sache der Inter­ven­tion, der Rech­nung getra­gen wer­den muss.

11.

Es ist erstaunlich, dass die Men­schen den offenkundi­gen, über­all mit Hän­den zu greifenden Betrug in ihrer Mehrzahl zulassen, gle­ich­sam passieren lassen für das, was er selbst zu sein behauptet, ohne zu opponieren, oft mit einer Art von Wut, die sich gegen jeden richtet, der zu opponieren wagt oder des Kaisers neue Klei­der zur Anzeige bringt. Das der öffentlichen Bühne zuge­wandte Bewusst­sein der Verge­sellschafteten bevorzugt einen binären Code: Geht durch /​Geht nicht durch – wobei das, was nicht durchgeht, oft genug der eigene Primärgedanke war, der sich, nahezu automa­tisch, an der öffentlichen Rede kor­rigiert. Aus dem eige­nen Sprechen wird dadurch ein Übersprechen, lauter, schrof­fer, schriller, als es dem ein­fachen Sprechen entspräche – ein Sich-​Einsprechen in die all­ge­meine Suada, den ›herrschen­den Diskurs‹, die zus­tim­mungs­fähige oder –sichere Rede. Da der Primärgedanke nicht völ­lig aus dem Bewusst­sein ver­schwindet, da es seine ver­bor­gene Kon­tur ist, die der über­sprechen­den Rede Fes­tigkeit und Überzeu­gungskraft ver­leiht, liegt es nahe, dass er in exte­ri­or­isierter Fas­sung wiederkehrt: als Feind.

Feind­bilder, so sagt es ein Gemein­platz der Psy­cholo­gie, sind zum über­wiegen­den Teil Pro­jek­tio­nen. Wenige Züge des wirk­lichen oder einge­bilde­ten Geg­n­ers genü­gen, um ihn mit phan­tastis­chen Attributen auszustaffieren, die dem eige­nen Assozi­a­tions­fluss entstam­men. Poli­tis­che Propaganda-​Arbeit zielt darauf, Assoziations-​Cluster zu erzeu­gen, mehr oder min­der sta­bile Ideen­verbindun­gen, die zwang­haft abgerufen wer­den, sobald ein Wort, ein Name, eine Parole oder ein Bild durch das Bewusst­sein flack­ert. Je länger die Clus­ter, umso sta­biler die Abwehr, umso verz­er­rter die Welt­wahrnehmung, umso ein­seit­iger der Diskurs. Ein The­ater­text des Jahres 2016, in dem die soziale Umwelt des Pro­tag­o­nis­ten, also alles, was nicht der Jugend­blase, in der er sich bewegt, mit­samt ihrer Idol­welt zuge­hört, als glib­brige braune Scheiße, die alles überzieht, ver­schmiert, besudelt deklar­i­ert wird, erweckt nicht bloß unter Theweleit-​Kennern Aufmerk­samkeit. Sollte er eine existierende Geis­te­shal­tung schildern, so hilft er auch, sie zu ver­bre­iten und damit jenes kri­tis­che Unter­schei­dungsver­mö­gen außer Kraft zu set­zen, auf das er sich beruft.

Kommunikations-​Inkompetenz ist das Merk­mal einer Gesellschaft, in der sich die Leit­figur des Demokraten man­gels eines angemesse­nen Gegenübers auf dem Rück­zug befindet. Man darf sie nicht mit Kom­mu­nika­tion­s­man­gel oder sogar Kom­mu­nika­tion­slosigkeit ver­wech­seln – jener ›Sprachlosigkeit‹, die in Gesin­nungs­dik­taturen herrscht und den Einzel­nen, der das Glück per­son­aler Gemein­samkeit erfährt, zum Flüsterer degradiert. In der durch­pro­fes­sion­al­isierten Zivilge­sellschaft, die nichts dem Zufall über­lässt, wird kom­mu­niziert bis zur Agora-​Logorrhoe, bis zum Erbrechen, bis zum Gesprächsabriss aus Über­druss am Kom­mu­nizieren, ehe der näch­ste medi­ale Ruf ergeht und die Welt der Kom­mu­nika­tion wieder offen und zugänglich erscheint. Ihre Hand­langer hal­ten alle Begriffe besetzt, die eine Grund­la­gen­re­flex­ion in Gang set­zen kön­nten: ›Dialog­bere­itschaft‹, ›Dialogfähigkeit‹, ›ratio­naler Diskurs‹, selbst das banale ›Zuhörenkön­nen‹ – sie liegen in den Hän­den von Diskurs­gestal­tern, die ihre Auf­gabe ken­nen und sie im Ern­st­fall wider Ver­nunft und Augen­schein durchzuset­zen wis­sen. Warum? Weil gemäß der sim­plen Logik ihrer sozialen Exis­tenz der herrschende Diskurs sie trägt oder vernichtet.

12.

Ein Satz des Sozi­olo­gen Rainer Paris beze­ich­net recht genau den Punkt, an dem die meis­ten von ihnen kuschen:

»Will man die Arro­ganz, die Borniertheit und Selb­st­ge­fäl­ligkeit der Macht unter­suchen, so muss man sich an die Machthaber hal­ten; um aber die Raf­fi­nesse, die Chuzpe und Hin­ter­fotzigkeit der Macht zu erforschen, ist es sin­nvoll, die Abhängi­gen und Unter­lege­nen, also die Mit­tel– und Min­der­mächti­gen, zu studieren.«
(Paris 2008, S. 47)

Nicht immer geht es ums Studieren, vor allem nicht ums Studieren allein. Wer sich angesichts von Ver­hält­nis­sen, in denen die Mächti­gen, die Mit­tel– und Min­der­mächti­gen in den Sog immenser Kon­fronta­tio­nen ger­aten sind, die aufzulösen ihnen das Instru­men­tar­ium und wohl auch der notwendige Bil­dung­sh­in­ter­grund fehlt, seiner gen­uinen Hand­lung­sop­tio­nen beraubt sieht, dem bleibt als let­zte Möglichkeit, Zeug­nis abzule­gen. Er kann es tun, er kann es lassen, er kann sich unter­w­er­fen, er kann die Unter­w­er­fungs­geste ver­weigern. Demokrat ist, wer für sich und seines­gle­ichen das Recht in Anspruch nimmt, Ver­hält­nis­sen die Zus­tim­mung vorzuen­thal­ten, die seinem Urteil das angemessene – nicht ungemessene – Gehör voren­thal­ten. Damit steht einer dann, bei aller Ver­net­ztheit, eher allein: Ich gestehe, einer von denen zu sein, die das Holz knacken hören, tief drin­nen, und sich ihren Teil dabei denken.

erschienen als:

Demokrat sein. Eine Rep­lik auf ›das, was vorgeht‹ (Iab­lis 2016)

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